AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Werbeagentur „coowebdesign“.

 

coowebdesign, Uhlandstraße 31, 73734 Esslingen am Neckar,

Steuernummer:59058/70514

 

  1. Geltungsbereich

 

1.1   Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Werbeagentur „coowebdesign“ nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend “Kunde” genannt.

1.2  Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an die Werbeagentur „coowebdesign“ absenden. Maßgeblich ist der Datumsstempel bei Abgabe an die Postagentur.

 

  1. Weitergeleitete Aufträge

 

2.1   Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass die Werbeagentur „coowebdesign“ einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt die Werbeagentur „coowebdesign“ den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2   Die Angebote der Werbeagentur „coowebdesign“ sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

 

  1. Zustandekommen des Vertrages

3.1   Ein Vertrag mit der Werbeagentur „coowebdesign“ kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch die Werbeagentur „coowebdesign“ zustande.

 

3.2   Der Gegenstand des Vertrages ist einer oder mehrere der folgenden Vertragsarten:

  • Access-Provider- Vertrag(wird allg. als Dienstvertrag angesehen)
  • Applikation-Service-Providing(ASP) (Mietvertrag)
  • Web-Hosting- Vertrag(weist dienst-, miet- und werkvertragliche Aspekte auf)
  • Webdesign-Vertrag: eigentliche Erstellung der Webseite (Werkvertrag, Werklieferungsvertrag)
  • Domainregistrierung und/oder – beschaffung(Werkvertrag, der eine entgeltliche Besorgung zum Gegenstand hat)
  • Wartungs- oder Pflegevertrag einer Website (Dienstvertrag oder Werkvertrag)

 

Insbesondere wird vereinbart:

 

  1. Der Preis (monatliche Kosten) und der Preis, der einmaligen Bereitstellungsgebühr
  2. Die Dauer des Vertrags (12 oder 24 Monate)
  3. Allgemeine Rechtsformen, Kündigungs- und Widerspruchsfristen
  4. Das Pflichtenheft
  5. Der Zeitplan
  6. Die Abnahme
  7. Die Leistungsänderungen (Change – Management)
  8. Die Rechteeinräumung
  9. Die Gewährleistung / Haftung

 

  1. Daten

 

Der Kunde stellt die Werbeagentur „coowebdesign“ von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann die Werbeagentur „coowebdesign“  nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen der Werbeagentur „coowebdesign“, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an die diese zu übermitteln

 

  1. Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

 

  1. Preise und Zahlungen

 

Die Rechnungsstellung erfolgt

 

im Voraus

 

nach der gültigen Preisliste der Werbeagentur „coowebdesign“ bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.

 

Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei der Werbeagentur „coowebdesign“ und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von der Werbeagentur „coowebdesign“ ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich die Werbeagentur „coowebdesign“ vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

 

  1. Markenrechte/Copyrights

 

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch die Werbeagentur „coowebdesign“ erstellten Arbeiten verbleiben bei der Werbeagentur „coowebdesign“.

 

 

  1. Haftung

 

8.1   Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch die Werbeagentur „coowebdesign“ wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt die Werbeagentur „coowebdesign“ von Ansprüchen Dritter frei, wenn diese auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8.2   Erachtet die Werbeagentur „coowebdesign“ für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8.3   Schadensersatzansprüche gegen die Werbeagentur „coowebdesign“ sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Agentur selbst oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für die Werbeagentur „coowebdesign“ zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4   Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5   Der Höhe nach ist die Haftung der Werbeagentur „coowebdesign“ beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6   Die Haftung der Werbeagentur „coowebdesign“ für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

 

  1. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

 

9.1.  Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Werbeagentur „coowebdesign“ gilt deutsches Recht.

9.2.  Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3.  Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist

 

ausschließlich der Sitz der Werbeagentur „coowebdesign“

 

  1. Sonstige Bestimmungen

 

10.1. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.

 

  1. Kündigung und Vertragslaufzeit

11.1. Für die Website Pakete „Starter-, Medium- und Large-Paket“ wird eine Vertragsmindestlaufzeit von 12 Monaten vereinbart.

11.2 Soweit zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des Vertragsmonats ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

11.3 Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Esslingen am Neckar 23.11.18

coowebdesign

 

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